RECHTSGEBIETE
Auf dem Gebiet der technischen Schutzrechte – Patente und Gebrauchsmuster – profitieren unsere Mandanten von der langjährigen Erfahrung sowie der umfangreichen technischen Fachkompetenz und dem Industrie-Know-how unserer Patentanwälte. Diese sind bewusst sowohl in Patentanmeldeverfahren als auch in streitigen Verfahren tätig. Die bei der Anmeldetätigkeit erworbenen und kontinuierlich vertieften technischen Fachkenntnisse kommen den streitigen Verfahren zugute und umgekehrt hilft die Litigation-Erfahrung bei der Erlangung starker Patente. Durch Mitwirkung an einer Vielzahl von international geführten Patentstreitverfahren haben unsere Patentanwälte eine im Markt anerkannte umfangreiche Litigation-Expertise erarbeitet. Ein besonderer Schwerpunkt sind hierbei Rechtsbestandsverfahren, also Einspruchsverfahren, vor dem Deutschen und Europäischen Patentamt und Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof. Dabei ist uns die Perspektive des Mandanten, dessen Unternehmen sich gegenüber Schutzrechten Dritter behaupten muss, genauso vertraut wie diejenige des Schutzrechtsinhabers, der gegen Nachahmungen vorgehen möchte. Unser Tätigkeitsspektrum umfasst:
/ Recherchen zum Stand der Technik
/ Ausarbeitung von Patentanmeldungen
/ Anmelde- und Einspruchsverfahren vor dem Deutschen und Europäischen Patentamt
/ Streitige Verfahren zur Durchsetzung und Verteidigung von Patenten
/ Gutachten zur Rechtsbeständigkeit und Verletzung von Schutzrechten
/ Betreuung, Analyse und Bewertung von Schutzrechtsportfolios
/ Arbeitnehmererfinderrecht
/ Lizenzverträge
Unsere spezialisierten Rechts- und Patentanwälte sind auf allen Gebieten des Kennzeichen- und Designrechts tätig und vertreten nationale und internationale Mandanten insbesondere aus den Bereichen Touristik, Handel, Versicherungs- und Finanzwesen, Software und Medien. BETTEN & RESCH ist bekannt für die langjährige „Rundum-sorglos“-Betreuung seiner Mandanten in allen Fragestellungen des Marken- und Wettbewerbsrechts und verwandter Rechtsgebiete. Dazu zählt beispielsweise die markenrechtliche Betreuung der Expansion auf neue Auslandsmärkte ebenso wie die Umfirmierung von Geschäftsaktivitäten. Ein besonderer Schwerpunkt unserer Tätigkeit ist der Kampf gegen Produktpiraterie unter Nutzung des Arsenals spezialisierter Verfahren wie einstweiliger Verfügungen und Grenzbeschlagnahmeanträgen. Darüber hinaus besitzen unsere Anwälte umfassende Erfahrung im erfolgreichen Management großer internationaler Markenportfolios. Unser Tätigkeitsspektrum umfasst:
/ Durchführung von Marken- und Designrecherchen
/ Anmeldeverfahren vor der DMPA und dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO)
/ Anmeldeverfahren vor der DMPA und dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO)
/ Betreuung, Analyse und Bewertung von Schutzrechtsportfolios
/ Streitige Verfahren, vor allen Land- und Oberlandesgerichten bundesweit
/ Einstweilige Verfügungen
/ Einstweilige Verfügungen
/ Betreuung und Analyse von Markenportfolios
/ Domains
/ Titelschutz
/ Lizenzverträge
In wettbewerbsintensiven Branchen wie beispielsweise im Konsumgüterbereich gehören Fragestellungen des Rechts des unlauteren Wettbewerbs – oft im Zusammenhang mit markenrechtlichen Problemen – zum Unternehmensalltag. Unsere Spezialisten verfügen über langjährige Erfahrung auf beiden Rechtsgebieten und können dem Mandanten auch kurzfristig zur Seite stehen. Wir überprüfen Ihr Produktlayout sowie Ihre Werbetexte vor deren Vermarktung. Dabei berücksichtigen wir auch wettbewerbsrechtliche Fragestellungen, die sich durch neue Vertriebs- und Werbekanäle wie Internet-Suchmaschinen und soziale Netzwerke ergeben. Wir beraten und vertreten unsere Mandanten außergerichtlich und vor Gericht, auch in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes. Unser Tätigkeitsspektrum umfasst:
/ Streitige Verfahren, einstweilige Verfügungen, Grenzbeschlagnahmeverfahren
/ Außergerichtliche Beratung und Vertretung in Fragen des Rechts des unlauteren Wettbewerbs
Das Urheberrecht befasst sich mit dem Schutz geistiger Schöpfungen wie Literatur, Kunstwerken und Fotos, aber auch Computerprogrammen und Onlinespielen. Durch die fortschreitende Vernetzung hat das Urheberrecht in den letzten Jahren stetig an Bedeutung gewonnen. Unsere spezialisierten Rechtsanwälte beraten und vertreten Mandanten insbesondere im Bereich Design, Medien und Software. Unser Tätigkeitsspektrum umfasst: